Das HAAR in der Suppe
Veröffentlichung | 08.03.2019
Dr. Thorsten Bausch, Patentanwalt und European Patent Attorney sowie Mitglied des Chemie-Teams von HOFFMANN EITLE, hat kürzlich eine interessante Vorlage an die Große Beschwerdekammer kommentiert. Die vorgelegte Frage wurde in der Entscheidung T 0831/17 aufgeworfen und betrifft unter anderem den angemessenen Ort für mündliche Verhandlungen vor den Beschwerdekammern. Die Beschwerdekammern wurden nämlich vor einigen Jahren aufgefordert, in die kleine Gemeinde Haar außerhalb Münchens zu übersiedeln. Es stellt sich die Frage, ob dieser Umzug der Beschwerdekammern an einen Ort außerhalb der Münchner Stadtgrenzen EPÜ-konform war.
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