News und Veröffentlichungen

Wenn der fiktive Fachmann real wird: erste Vernehmung von Sachverständigen vor dem Einheitlichen Patentgericht

Bei Patentstreitigkeiten geht es häufig um den „Fachmann“, eine fiktive, auf dem einschlägigen Fachgebiet tätige Person. Während sich die meisten europäischen Gerichte in der Regel auf schriftliche...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 03/25

Dear Colleagues and Friends, We are excited to present the first issue of the Hoffmann Eitle Quarterly of 2025, highlighting key developments shaping European IP law. In our first article, we offer...

Produktbeschlagnahmung auf der Frankfurter Konsumgütermesse Ambiente 2025

Pilot Corporation, ein weltweit anerkannter japanischer Schreibgerätehersteller, ist vor allem für seine innovative FRIXION®-Serie bekannt. Diese Stifte verwenden thermochrome Tinte, welche durch R...

EPA-Kammer bestätigt offenkundige Vorbenutzung auf Grundlage vertraulicher Analyse

In der Sache T 1324/21 haben sich die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts mit der Rolle interner Beweismittel beim Nachweis einer offenkundigen Vorbenutzung befasst. In diesem Fall ging e...

HOFFMANN EITLE wird im Chambers and Partners Global Guide 2025 ausgezeichnet

Der Chambers Global Guide ist eines der renommiertesten juristischen Rankings, das auf der Grundlage umfangreicher unabhängiger Recherchen, Mandantenfeedback und Peer Reviews Rankings erstellt wurd...

EPA stellt in Beschwerdefall fest, dass späte Anträge auf Streichung abhängiger Ansprüche unzulässig sein können

Die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts sind dafür bekannt, dass sie die Zulässigkeit neuer Anträge, die erst spät im Beschwerdeverfahren eingereicht werden, sehr streng handhaben, die St...

Synergie laut Beschwerdekammer des EPA nicht ausreichend für Begründung einer erfinderischen Tätigkeit

Das Europäische Patentamt sieht das Vorhandensein einer synergistischen technischen Wirkung normalerweise als ein Indiz für eine erfinderische Tätigkeit an. Auf Betreiben von James Ogle und Joachim...

Feststellung des BGH: Genaue Formulierung im Fall X ZR 92/23

Bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit kommt es in vielen Fällen auf die genaue Formulierung der zu lösenden technischen Aufgabe an. In der Sache X ZR 92/23 konnten die Patent- und Recht...

WTR 1000 Rankings 2025

WTR 1000, der weltweit führende Guide für Trademark Unternehmen und -experten, hat seine Rangliste für 2025 veröffentlicht und wir freuen uns sehr, dass wir als Bronze-Firma für EUIPO, Deutschland...

Klärung von verfahrensrechtlichen Beschränkungen in EPA-Beschwerdeverfahren nach Rücknahme durch Einsprechende

In der Sache T943/22 hat die EPA-Beschwerdekammer den Umfang der Beschwerdeprüfung in Fällen geklärt, in denen alle Einsprechenden ihre Einsprüche während des Verfahrens zurücknehmen. Dies ist ein...