News und Veröffentlichungen

Rumänien tritt als 18. Mitglied dem Einheitlichen Patentgericht bei

Rumänien ist offiziell dem System des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) beigetreten, nachdem es am 14. April 2024 das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (UPCA) ratifiziert hat....

EPG kündigt wichtige richterliche Ernennungen für Lokal- und Zentralkammer an

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) hat die Zusammensetzung seiner Spruchkörper in den Lokalkammern Mannheim und München abgeschlossen und gleichzeitig die Richter für die zentrale Kammer in M...

Lokalkammer München des EPG erweitert Ressourcen zur Bewältigung der steigenden Arbeitslast

Die Lokalkammer München des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) hat sich schnell zur vielbeschäftigsten Kammer entwickelt und bearbeitet fast so viele Fälle wie die in der Anzahl darauffolgenden Kam...

Irland verschiebt Referendum über einheitliches Patentgericht

Die irische Regierung hat das ursprünglich für den 7. Juni angesetzte Referendum über den Beitritt zum Einheitlichen Patentgericht (EPG) mit der Begründung verschoben, dass ein größeres öffentliche...

HOFFMANN EITLE gewinnt bei den Managing IP Awards 2024

HOFFMANN EITLE gewinnt drei Auszeichnungen bei der Zeremonie der Managing IP Awards 2024 in London: Europe Patent Prosecution Firm of the Year Germany Patent Prosecution Firm of the Year ​​​​​...

HOFFMANN EITLE wird an der INTA Konferenz 2024 teilnehmen

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass HOFFMANN EITLE an der diesjährigen International Trademark Association (INTA) Konferenz vom 18. bis 22. Mai 2024 in Atlanta, Georgia, teilnehmen wird...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 03/24

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Freunde, In dieser Ausgabe des Hoffmann Eitle Quarterly setzen wir unsere Artikelserie über das neue Paket von EU-Verordnungsentwürfen fort. Der erste...

EPO amends the Rules of Procedure of the Boards of Appeal (RPBA)

Last year, HOFFMANN EITLE reported on our response to planned changes to the RPBA, which govern appeal proceedings before the Boards of Appeal. The EPO has now amended the RPBA, taking some of our...

Mailand und das EPG unterzeichnen eine Vereinbarung über den dritten Sitz der Zentralkammer

Am 26. Januar 2024 erreichten das Einheitliche Patentgericht (EPG) und Italien einen Meilenstein mit der Finalisierung des Hauptsitzabkommens für den dritten Sitz der Zentralabteilung des EPG in...

Ankündigung des irischen Referendums zum Einheitlichen Patentgericht

Der irische Minister für Unternehmen, Simon Coveney, hat die Zustimmung des Kabinetts erhalten, um Gesetzesentwürfe für ein Referendum über das Einheitliche Patentgericht (EPG) zu erarbeiten. Di...