News und Veröffentlichungen
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UPC CMS-Plattform zum ausprobieren von Funktionen beim Inkrafttreten
Wie das Einheitliche Patentgericht heute ankündigte, wird es ab dem 29. Mai für einen unbegrenzten Zeitraum ein CMS-System zur Verfügung stellen, das es externen Nutzern ermöglicht, die Funktionali...
mehr erfahrenDänemark ratifiziert das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts
Dänemark hat am 28. April seine Ratifizierungsurkunde für das Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Einheitlichen Patentgerichts hinterlegt. Dänemark wird eine Lokalkammer Kopenhagen hab...
mehr erfahrenVorschlag für ein einheitliches Ergänzendes Schutzzertifikat wurde veröffentlicht
Die Europäische Kommission hat die Einführung eines Systems für ein einheitliches Ergänzendes Schutzzertifikat (EES) für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel vorgeschlagen. Diesem System nach wür...
mehr erfahrenDie Vorsitzenden Richter des Einheitlichen Patentgerichts wurde bekannt gegeben
Das Präsidium des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) hat seine Entscheidung über die Ernennung der vorsitzenden Richter für die erstinstanzlichen Kammern des Gerichts veröffentlicht. In einer Lokal...
mehr erfahrenEntscheidung G 2/21 ist da!
Die Große Beschwerdekammer hat ihre Entscheidung in G 2/21 veröffentlicht, die erhebliche Auswirkungen auf die Rolle der Plausibilität bei der Beurteilung der hinreichenden Offenbarung und der erfi...
mehr erfahrenHOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 3/23
Dear Colleagues and Friends, In this first issue of the Hoffmann Eitle Quarterly for 2023, we begin by concluding our four-part series on the patenting of computer-implemented inventions and artif...
mehr erfahrenSunrise Period des Einheitlichen Patentgerichts beginnt
Die 3-monatige Sunrise Period des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) beginnt heute! Jetzt können Sie einen Aufschub der Entscheidung über die Erteilung europäischer Patente beantragen, optional mi...
mehr erfahrenDeutschland hinterlegt seine Ratifizierungsurkunde des EPG-Übereinkommens
Die Bundesregierung hat heute die Ratifizierungsurkunde für das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) beim Europäischen Rat hinterlegt, was das offizielle Inkrafttreten des EPG...
mehr erfahrenErste Schulung für alle für das UPC ernannten Richter
Im Januar und Anfang Februar fanden in Budapest die vorbereitende Fortbildung für alle am Einheitspatentgericht ernannten Richter sowie eine interne Regel- und Praxisschulung für Mitarbeiter aus de...
mehr erfahrenHOFFMANN EITLE begrüßt neuen Partner im Londoner Büro
Wir sind froh, dass wir David Miller als neuen Partner der Kanzlei für unser Biotechnologie-Team in der Londoner Niederlassung gewinnen konnten. David Miller hat mehr als 15 Jahre praktische Erfah...
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