News und Veröffentlichungen

Entscheidung G1/23 der Großen Beschwerdekammer des EPA hebt Kriterium der Ausführbarkeit nach G1/92 von kommerziellen Produkten als Stand der Technik auf

Am 2. Juli 2025 hat die Große Beschwerdekammer die Grundsatzentscheidung G1/23 im „Solar Cell“-Verfahren veröffentlicht, an dem HOFFMANN EITLE als Vertreter seiner langjährigen Mandantin Mitsui Che...

UPC Court of Appeal has its say on inventive step (UPC_CoA_464/2024; UPC_CoA_530/2024; et.al.)

Court docket: Luxembourg (LU), decision of 25.11.2025 UPC_CoA_464/2024; UPC_CoA_530/2024; UPC_CoA_21/2025; UPC_CoA_457/2024; UPC_CoA_532/2024  UPC_CoA_27/2025; UPC_CoA_458/2024; UPC_CoA_533/2024 [E...

Unzureichende Offenbarung eines abhängigen Anspruchs in Verbindung mit verspäteter Einreichung von Anträgen auf Streichung dieses Anspruchs führt zu Widerruf beim EPA

Die Entscheidung T 878/23 der Beschwerdekammer führt eindrücklich vor Augen, wie wichtig es ist, dafür Sorge zu tragen, dass die Ansprüche eines europäischen Patents alle einheitlich sind, keine Wi...

HOFFMANN EITLE für „IP Firm of the Year“ bei den Chambers Germany Awards 2026 nominiert

Wir freuen uns sehr bekannt zu geben, dass HOFFMANN EITLE für die Auszeichnung „Intellectual Property Firm of the Year“ bei den Chambers Germany Awards 2026 nominiert wurde. Diese renommierten Awar...

HOFFMANN EITLE verkündet neue Mitglieder der Partnerschaft und Associate Partner

HOFFMANN EITLE freut sich, zum Januar 2026, Thomas Gniadek and Bianca-Lucia Vos als neue Partner im Sinne des PartGG willkommen zu heißen. Thomas Gniadek ist ein erfahrener deutscher Rechtsanwalt u...

HOFFMANN EITLE Kolleginnen und Kollegen, die erfolgreich die nationale Anwaltszulassung erworben haben

Wir sind sehr stolz, die HOFFMANN EITLE-Kollegen bekannt zu geben, die im Jahr 2025 erfolgreich ihre nationalen Prüfungen abgelegt haben. Unsere Glückwünsche gehen an die neu zugelassenen deutschen...

HOFFMANN EITLE Quarterly Newsletter 12/25

Dear Colleagues and Friends, In this final issue of the Hoffmann Eitle Quarterly for 2025, we begin by exploring the key interplay between trade fairs in Germany and IP, from the perspectives of bo...

Weitere Verstärkung für Patentstreitsachen-Team von HOFFMANN EITLE durch Jonas Smeets

Nach dem Start von Dr. Thomas Gniadek als neuem Co-Leiter des Teams für Patentstreitsachen bei HOFFMANN EITLE zum 1. Dezember 2025 freut sich die Kanzlei, eine weitere bedeutende Verstärkung für ih...

UPC-Gerichtsgebühren steigen ab Januar 2026

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) führt zum 1. Januar 2026 eine umfassende Anpassung seines Gebührenverzeichnisses ein und erhöht dabei zentrale Verfahrenskosten sowie führt neue Gebühren in meh...

CD Milano provides answers on “How many attacks are too many?” (UPC_CFI_497/2024, UPC_CFI_571/2024)

Court docket: CD Milano, decision of 29.05.2025 - CFI_497/2024; CFI_571/2024 [EP 3 756 767]Parties: bioMérieux Austria GmbH, et al. v. Labrador Diagnostics LLC  Contributor: Marianna Galliani Headn...