Fallstudie:
Kraftfahrzeugtechnik – Rechtsstreit

Ausgangssituation

Ein europäischer Patentanwalt aus Schweden trat an uns heran. Er hatte im Auftrag seines schwedischen Mandanten beim Europäischen Patentamt Einspruch gegen ein französisches Patent eingelegt. Mit diesem Patent wurde der schwedische Mandant in Frankreich wegen Verletzung verklagt. Der Einspruch war also von entscheidender Bedeutung. Angesichts der geplanten mündlichen Verhandlung vor der Einspruchsabteilung wandte sich der schwedische Kollege mit der Bitte an uns, ihn mit unseren Erfahrungen bei Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt zu unterstützen. Die Zielsetzung bestand darin, das betreffende Patent zu widerrufen und eine ablehnende Entscheidung in Frankreich zu vermeiden.

Maßnahmen

Da dieser Fall das Gebiet Elektrotechnik betraf, wurde ein entsprechend technisch versiertes Team zusammengestellt, dem auch mehrere französischsprachige Patentanwält:innen angehörten. Zusammen mit unserem schwedischen Kollegen führten wir weitere Stand-der-Technik-Recherchen durch und arbeiteten eine schriftliche Eingabe aus.

Ergebnis

In der Verhandlung gelang es uns, die Einspruchsabteilung von der fehlenden Neuheit der erteilten Ansprüche und der Unzulässigkeit aller Hilfsanträge zu überzeugen. Einen neu vorgelegten Hilfsantrag konnten wir mit einem neuen Argument angreifen. Der überraschte Patentinhaber beantragte daraufhin eine Terminverlegung. Obwohl dem Antrag stattgegeben und das Verfahren vor dem EPA an diesem Tag nicht abgeschlossen wurde, war der Mandant mit dem Ergebnis äußerst zufrieden, da das Verletzungsverfahren in Frankreich so wirksam ausgesetzt wurde.