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HOFFMANN EITLE Rundschreiben 04/2008
Erhöhung der Anspruchsgebühren des EPA Autor(en): Dr. Klemens Stratmann und Peter Wiedemann Mit dem Rundschreiben 02/2008 hatte HOFFMANN EITLE bereits einige allgemeine Informationen zu den vom E...
mehr erfahrenDie neue Praxis des DPMA zur Erteilung von ergänzenden Schutzzertifikaten für Pflanzenschutzmittel
Eine Frage des Vertrauensschutzes? Autor(en): Dr. rer. nat. Klemens Stratmann (Patentanwalt, Dipl.-Chem.), Dr. iur. Marc Dernauer (Rechtsanwalt, LL.M.) Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) h...
mehr erfahrenHOFFMANN EITLE Rundschreiben 02/2008
Veränderungen der Gebührenordnung des EPA in Folge von CA/D 15/07 und CA/D 16/07 Autor(en): Roy Marsh und Alistair Russell Zwei am 14. Dezember 2007 separat ergangene Entscheidungen des Verwaltun...
mehr erfahrenDas Geschmacksmuster - Ein unterschätztes Schutzrecht
Plagiatoren haben sehr schwere Zeiten, wenn der Originalhersteller die scharfe Waffe des Geschmacksmusters zücken kann. Es ist nicht zu verstehen, dass von diesem starken und kostengünstigen Recht...
mehr erfahrenNichtigkeitsrechtsprechung in Patentsachen (Buch)
Nichtigkeitsrechtsprechung in Patentsachen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs 1986-1993, Band 4 Entscheidungen in Patentnichtigkeitsverfahren werden von Praktikern oft benötigt, sind...
mehr erfahren