News und Veröffentlichungen

Revised Rules of Procedure of the Boards of Appeal (RPBA) will enter into force on 1 January 2020

On 1 January 2020, a revised version of the Rules of Procedure of the Boards of Appeal (RPBA) will enter into force. The new rules include several significant changes and introduce stricter standar...

UPDATE: Mögliche Effekte des Brexit auf EU-Marken

Debra Lewis, Britische und Europäische Patent- und Markenanwältin, und Felicitas Richter, Rechtsanwältin, Mitglieder der Soft-IP-Gruppe von HOFFMANN EITLE, haben die neuesten Brexit-Entwicklungen i...

Das HAAR in der Suppe

Dr. Thorsten Bausch, Patentanwalt und European Patent Attorney sowie Mitglied des Chemie-Teams von HOFFMANN EITLE, hat kürzlich eine interessante Vorlage an die Große Beschwerdekammer kommentiert....

The use of mediation in patent disputes

Autor(en): Dr. Friederike Heckmann, Bayer Intellectual Property GmbH, Senior Patent Counsel and Dr. Thorsten Bausch, Patentanwalt und European Patent Attorney im Bereich Chemie von HOFFMANN EITLE...

Trends in der Biotechnologie

Patente und regenerative Medizin: Licht am Ende des Tunnels? Autor(en): Dr. Andreas Stefferl In der regenerativen Medizin ruhen große Erwartungen auf stammzellbasierten Therapien. Die Fähigkeit d...

Novelle des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) am 10.12.2015 in Kraft getreten

Autor(en): Dr. C. Holger Folz Sehr geehrte Mandanten, Kollegen und Freunde der Kanzlei, wir müssen uns von der Vorstellung verabschieden, dass Deutschland ein EU-Musterschüler ist. Tatsächlich we...

HOFFMANN EITLE Rundschreiben 2/2014

Änderung des deutschen Patentgesetzes Autor(en): Dr. Stephan Kutik and Dr. Matthias Wolf Durch die mit dem Patentnovellierungsgesetz eingeführten Änderungen wird die Online-Akteneinsicht in die v...

HOFFMANN EITLE Rundschreiben 1/2014

Deutsches Geschmacksmustergesetz modernisiert Autor(en): Dr. C. Holger Folz and C. Thomas Becher Mit Wirkung zum 01.01.2014 ist das deutsche Geschmacksmuster – bzw. jetzt Designgesetz – in wesent...

HOFFMANN EITLE Kurzinformation zum neuen EU-Einheitspatentsystem

Autor(en): Dr. Th. Bausch, Dr. A. Petersen-Padberg Das Gesetzgebungsverfahren für das "EU-Einheitspatentsystem" wird dieses Jahr in die entscheidende Runde gehen. Am 19. Februar 2013 ist das inter...

HOFFMANN EITLE Rundschreiben 2/2013

Anmelderfreundliche Regeländerungen im EPÜ Autor(en): Dr. Mark A. G. Jones (deutsch: Dr. F. Heckmann, M. Wolf) Wir freuen uns, Ihnen unser neuestes Rundschreiben mit dem Titel "Zunehmender Pragma...